Do., 24 März 2022

Wie könnte die Neutralität der Ukraine aussehen?

In einer "The Atlantic"-Diskussion wurde die (konservative) Historikerin Anne Applebaum, die sehr viel über Osteuropa gearbeitet hat, gefragt, ob es ein Fehler gewesen sei, die baltischen Staaten in die NATO aufzunehmen. Sie antwortete, das Gegenteil sei der Fall, das sei erfolgreiche Friedenssicherung gewesen. Ohne NATO-Mitgliedschaft wären die Staaten längst Putins Opfer geworden.

Gut möglich, das diese beiden Autoren des anhängenden Artikels aus „The New Republic“ die Frage aus einer eher linken Perspektive ähnlich beantworteten.

Die Autoren fragen: Wie könnte eine neutrale Ukraine aussehen?

– Finnische und österreichische Neutralität können kein Vorbild für die Ukraine sein, da sie eng an die historischen Umstände gebunden sind

– Die Ukraine war neutral! Sogar mit Schutzmächten in einer (nicht verpflichtenden) Erklärung, bis sich Russland massiv in die Wahlen einmischte.

– Wie sollte der Wiederaufbau ohne die EU gelingen?

– Die Ukrainer scheinen eine korrupte Oligarchie in einem demokratischen System, mit vielen Mängeln, aber mit starker EU-Bindung, einer korrupten, autoritären Oligarchie, die jedem Wink Putins folgt, vorzuziehen.

In dem Artikel wird betont, dass Putins Aktionen allein seiner imperialen Idee geschuldet sind. Mit NATO und EU haben diese Aktionen nur insofern zu tun, als diese den imperialen Ambitionen im Weg stehen.

Diese Tatsache scheint für SPD-Politiker unbegreifbar.

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